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GFF startet Marie-Munk-Initiative gegen Hass im Netz

Im Kampf gegen digitale Gewalt ruft die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) die Marie-Munk-Initiative ins Leben. Um Hass im Netz schneller zu unterbinden, soll eine neue Rechtsgrundlage für die Sperrung von verbal gewalttätigen Inhalten im Netz geschaffen werden, die ohne die Identifizierung der Personen hinter den Accounts auskommt. Botschafter der Initiative ist Pianist und Aktivist Igor Levit. Wie dringend es wirksame Maßnahmen im Umgang mit digitaler Gewalt braucht, zeigt eine von der GFF kürzlich in Auftrag gegebene Umfrage: 67 Prozent der Befragten haben im Netz bereits Hass und Hetze erlebt. Rassismus, Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Antisemitismus gehören dabei zu den häufigsten Angriffen. Die Folge: Menschen verstummen und scheiden aus dem öffentlichen Diskurs aus. Eine klare Gefahr für die Meinungsfreiheit. Gleichzeitig findet die Mehrheit der Befragten, dass nicht genug gegen digitale Gewalt gemacht wird. Auch den politischen Parteien wird das nicht zugetraut: Mit 13 Prozent trauen die Befragten der SPD auf niedrigem Niveau noch am ehesten zu das Problem anzugehen – der Rest der Parteien schafft es nicht über einen einstelligen Wert hinaus. Das geplante digitale Gewaltschutzgesetz der GFF soll der kommenden Regierung als Blaupause dienen und die Verantwortung von Sozialen Plattformen in die Gerichte verlagern. Der Entwurf wird mit dem Anspruch ausgearbeitet, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, um verbal gewalttätige Accounts im Wege eines gerichtlichen Verfahrens zu sperren oder zu löschen – und das ganz ohne Klarnamenpflicht oder weitere Datenspeicherungen. Die Marie-Munk-Initiative, die nach einer der ersten Richterinnen Deutschlands benannt ist, rückt die Bedürfnisse der von digitaler Gewalt Betroffenen in den Fokus. Marie Munk hat sich dafür eingesetzt, die Gesellschaft mit Mitteln des Rechtes zu verändern – das nehmen wir uns zum Vorbild: Wir wollen die Menschen stärken, die von digitaler Gewalt betroffen sind. Mehr Informationen zu unserem Projekt findest du hier: freiheitsrechte.org/marie-munk-initiative Du willst auch etwas tun? Dann werde Fördermitglied und hilf uns, gegen Hass im Netz zu kämpfen: freiheitsrechte.org/join Video: © Paul Ohmert-Bay